Bürgerinitiative für eine verträgliche Retention

Derzeitiger Stand des Planfeststellungsverfahren Breisach/Burkheim

Im Nachgang zu dem Erörterungstermin Breisach/Burkheim vom 19. – 24. März

Information / Fazit über den Ablauf des Erörterungstermins
zum Planfeststellungsverfahren Breisach/Burkheim

Beginn des Erörterungstermins im Planfeststellungsverfahren
Breisach/Burkheim vom 19. – 24. März 2018

Tagesordnung

Verschiebung Erörterungstermin Planfeststellungsverfahren Breisach/Burkheim auf April 2018

Wiederholte Einladung des Umweltministers Untersteller durch die Bürgermeister Bohn und Rein

BI trifft NABU

Planfeststellungsverfahren Breisach/Burkheim

Erörterungstermin
Schreiben an Umweltminister Untersteller

Stand der Bauarbeiten für den Polder Breisach/Kulturwehr

Bau der Einlaufbauwerke
Bau Grundwassererhaltungsbrunnen

Stand des Planfeststellungsverfahren Breisach/Burkheim

4500 Einwendungen der Bürger

Übergabe der Einwendungen am 28.03.

Stand der Bauarbeiten im Polder Breisach/Kulturwehr

Das weitere Vorgehen der Bürgerinitiative

Informationen über Einwendungsmöglichkeiten

im Planfeststellungsverfahren für den Polder Breisach/Burkheim

Die Einwendungen werden geschlossen nach dem 22.02.2017 gemeinsam an das

Landratsamt übergeben.

Einladung zu Informationsveranstaltungen

in Breisach und Burkheim

Die Bürgerinnen und Bürger werden umfassend über die geplanten

Maßnahmen zum Hochwasserschutz im Polder Breisach/Burkheim informiert.

Die nächste Mitgliederzusammenkunft wird am Mittwoch den 09. November

Stand der Bauarbeiten am Polder Kulturwehr-Breisach

Umfangreiche
ausbaggerarbeiten für Schluten und Brücken waren erforderlich. Waldwege sind zum Teil
mit groben Kies belegt. Behinderung für Jogger und Radfahrer!

Stand der Planungen zum Polder Breisach/Burkheim

Die Bearbeitung der Planungsunterlagen des RPF durch die Genehmigungsbehörde
des Landratsamtes auf Vollständigkeit, wird noch ca. vier bis sechs Wochen in
Anspruch nehmen.

Auf Anfrage im Regierungspräsidium haben wir zu den laufenden Baumaßnahmen
folgende Informationen erhalten:

Stand der Planungen zum Polder Breisach/Burkheim
Mit dem Beginn des Planfeststellungsverfahren für den Rückhalteraum
Breisach/Burkheim wird voraussichtlich Anfang / Mitte 2017 gerechnet.

Das weitere Vorgehen der Bürgerinitiative?

INFO-Veranstaltungen des Regierungspräsidium (RPF) am 16.10. in
Burkheim und am 27.10. in Breisach.

Wo bleibt denn hier eigentlich die Bürgerbeteiligung von der immer
wieder von der Landesregierung gesprochen wird?
Hat das RPF etwa Angst vor kritischen Fragen?

INFO-Veranstaltungen des Regierungspräsidium (RPF) am

16.10. in Burkheim und am 27.10. in Breisach

Wo bleibt denn hier eigentlich die Bürgerbeteiligung von der immer wieder

von der Landesregierung gesprochen wird?

Hat das RPF etwa Angst vor kritischen Fragen?

15 Jahre Bestehen der Bürgerinitiative

Information der BI zur Entscheidung des RPF für die sog. „Ökologischen Flutungen“ im Polder Breisach/Burkheim

Kein Wort zu:



Verschlammungen der Quelltöpfe und Zerstörungen im Gelände und an den

Wegebereichen und Eintrag von enormen Unrat in das Poldergebiet, siehe Altenheim

und Taubergießen, während der Flutungen.

Durchgeführt werden 2016 Rodungsarbeiten und Einrichtung von Brücken, Wegen und Gewässer im

Polderraum Breisach Kulturwehr

Am Donnerstag dem 24.09.15 hatte die Regierungspräsidentin Frau Bärbel Schäfer zu einem

Informationsgespräch über das beginnende Verfahren die Bürgermeister Herrn Rein, Herrn Bohn,

die Bürgerinitiative und die Limnologen eingeladen.

Das RPF wird am 16.10 in Burkheim und am 27.10. in Breisach eine öffentliche INFOVeranstaltung

durchführen.

Fertigstellung folgender Teilprojekte in 2014

Baubeginn zur Sicherung und Höherlegung des Hartplatzes im Sportgelände Breisach

Einreichung der mit den Limnologen gemeinsam geänderten Unterlagen für die

„Ökologischen Schlutenlösung plus“ an das RPF.

Zur Zeit laufen noch die Sanierungsarbeiten am Hochwasserdammes III entlang der B31.

Fertigstellung voraussichtlich Ende 2014.

Grundwasserhaltung in Hochstetten und Breisach

Die „Schlutenlösung Plus“ entspricht den Flutungen der Stufe eins im Gebiet

Taubergießen (keine Ausuferung).

Zur Zeit laufen die Sanierungsarbeiten am Hochwasserdammes III entlang der B31

und des Rhein-Seitendammes am Kulturwehr / Bauzeit bis ca. Ende 2014

Die Kernbohrungen an den insges. 35 Standorten zur Untersuchung der

Bodenbeschaffenheit werden Ende März abgeschlossen.

Am 05. Februar haben wir gemeinsam mit Herrn Bürgermeister Rein und Herrn

Bürgermeister Schweizer, der Regierungspräsidentin Frau Bärbel Schäfer über 3000

Unterschriften mit einer Resolution zur Weiterleitung an den Umweltminister Franz

Untersteller, im Beisein der Presse übergeben.

Die ersten Bauarbeiten am Polder Kulturwehr haben bereits begonnen

Am 09. Dezember um 19.30 Uhr findet im Feuerwehr Gerätehaus in Gündlingen zum

Beweissicherungsverfahren eine weitere INFO-Veranstaltung statt

So haben wir erreicht, dass der der vorgesehene Querdamm, mit einer erheblichen

Zerstörung im Rheinwald entfällt

Stand Baubeginn Kulturwehr-Breisach

Über die geplanten Brunnengalerien zur Grundwasserhaltung in Breisach und Hochstetten finden zwei Informationsveranstaltungen des Regierungspräsidiums und der Stadt Breisach statt.

Mitgliederversammlung der BI am 15.07.2013

Die Zusage zum Bau des Rückhalteraumes Kulturwehr-Breisach wurde zu Beginn des

Jahres 2012 aus Frankreich an das Regierungspräsidium (RPF) gegeben.

Bürgerempfang des Ministerpräsident Kretschmann am 12.04.12 in Heitersheim

Das weitere Vorgehen der Bürgerinitiative und der Gemeinden

Breisach und Vogtsburg

Mitgliederzusammenkunft am 12. Oktober 2011

Das neue Gutachten von Prof. Bernhart der UNI-Karlsruhe, an Stelle einer Tieferlegung

die Ausleitung bei „Hochwasser“ über Furten in eine Überflutungsfläche vorzunehmen

Bei den Neuwahlen zum Vorstand wurden einstimmig in ihren Ämtern bestätigt

Auswirkungen der Änderungen im Umweltministerium von Baden-Württemberg

Das Regierungspräsidium Freiburg rechnet mit der Einwilligung aus Frankreich zum Bau des

Polderraumes Ende dieses Jahres.

weiteres Gespräch zum Stand der Planungen Breisach-Burkheim mit dem

RPF, Bürgermeister Rein und der BI im Rathaus Breisach stattgefunden

Die neue Webseite der Bürgerinitiative

Im Abschnitt Weil-Efringen-Kirchen hat man mit der Auskiesung begonnen.

Aus Frankreich liegt die Zustimmung zum Bau des Rückhalteraumes noch nicht vor.

Das Umweltministerium und das Regierungspräsidium Freiburg haben bisher noch keine

Stellungsnahme zu wichtigen Forderungen der Bürgerinitiative für Breisach-Burkheim

Der Rückhalteraum Weil-Breisach ist in vier Abschnitte I – IV mit 18 Teilflächenunterteilt.

Rückhalteraum Kulturwehr- Breisach

Wie bereits mehrfach berichtet, ist bereits im August 2006 der Planfeststellungsbeschluss

mit Sofortvollzug ergangen.

Rückhalteraum Weil-Breisach / 90 Meterstreifen

Rückhalteraum Kulturwehr- Breisach

Rückhalteraum Breisach-Burkheim

Die BI versucht, in Gesprächen mit dem NABU und dem BUND bei den von uns

eingebrachten Vorschlägen einen Konsens zu erreichen.

Breisach-Kulturwehr

Breisach-Burkheim

Die Planungsbehörde hat uns mitgeteilt das man die Planungsunterlagen zum Verfahren

Breisach-Burkheim bis zum Jahresende an das Landratsamt einreichen will.

Klage Kieswerk Uhl und die Klage von Herrn Schmidt (die Ranch auf Elsässer Seite)

Es stehen Entscheidungen aus Frankreich (Strasbourg) an.

Weitere Gespräche sind mit dem neuen Regierungspräsidenten, Herrn Würtenberger,

und der neuen Landrätin, Frau Störr-Ritter, geplant.

Einladung zum Informationsaben in Winzergenossenschaft in Burkheim.

Breisach reicht Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss ein.

Planfeststellungsbeschluss

Bitte beachten Sie den beigefügten Veranstaltungshinweis für den 18. Januar 2006 in der

Stadthalle in Breisach.

Vortragsveranstaltung am 07. Oktober mit Dr. Volk von der „Fortslichen Versuchsund

Forschungsanstalt“ Baden-Württemberg